20.1.97
Wo ist das liebe Geld geblieben?
SPD will Studiengebühren verbieten
Auf Druck der Juso-Hochschulgruppen will die SPD sich für ein Verbot von Studiengebühren in der geplanten Novelle des Hochschulrahmengesetzes (HRG) einsetzen. Die CDU hat sich hingegen noch vor kurzem darauf geeinigt, Studiengebühren in diesem Zusammenhang nicht auszuschließen. Es bleibt abzuwarten, wie konsequent die SPD ihre Ablehnung durchhält: Sie kann im Bundesrat zwar jede Änderung des HRG verhindern, hat aber ein großes Interesse daran, andere Regelungen zu refomieren bzw. abzuschaffen. So wird angestrebt, durch die Streichung von Detailvorschriften mehr Spielraum für Innovationen zu erlangen.