7.1.97
Verhandlungen über rot-grüne Koalition in Göttingen gehen weiterVor Weihnachten geisterte die Meldung durch die Göttinger Presse, die Verhandlungen über die Fortführung der Koalition von SPD und Grün-Alternativer Liste (GAL) im Göttinger Rat für die nächsten fünf Jahre seien gescheitert. Stellenweise wurden schon Abgesänge auf rot-grün dargeboten. Glücklicherweise waren diese Nachrichten überdramatisiert. Auf Nachfrage der rotation wurde aus beiden Fraktionen erklärt, es habe zu keinem Zeitpunkt ernsthafte Überlegungen über Alternativen zur Fortführung der Zusammenarbeit gegeben.
Nachdem im vergangenen Jahr die SPD der GAL ein Zehn-Punkte-Papier mit ihren Grund satzpositionen übergeben hatte, ging man nach einem kurzen Arbeitsgespräch auseinander. Die Grünen haben die Zeit - so erklärte GAL-Fraktionsvorsitzender Ulrich Holefleisch - als Denk- und Arbeitspause genutzt. Zum neuen Jahr sind sie ihrerseits mit einem Papier an die SPD herangetreten.
Die Koalitionsverhandlungen seien also keineswegs ab- sondern lediglich unterbrochen, sagte Ratsherr Martin Schmeding (GAL), man befinde sich in der Winterpause“. Die Verhandlungen werden wohl noch im Januar wieder aufgenommen und beide Seiten zeigen sich zuversichtlich, bis März eine Einigung erzielen zu können.
Nach Ansicht des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden André Utermöhlen sei die Verhandlungspause insbesondere auch nötig, um den Haushalt für 1997 zu diskutieren. Die Stadtverwaltung hat dem Rat am 6.12. einen Etatentwurf vorgelegt, der ein Defizit von 111 Millionen Mark (!) aufweist. Eigentlich könne man mit dem Entwurf kaum arbeiten, da er so wohl nicht genehmigungsfähig sei. Mit der Streichung freiwilliger Leistungen könnte dem Defizit kaum beizukommen sein. Die Schließung aller Kindergärten, wie sie die CDU fordert, sei mit der SPD nicht zu machen. Ein weiteres Indiz dafür, daß es für Göttingen keine Alternative zu rot-grün gibt.
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Keine Alternative zu rot-grün