rotation Nr. 24 - 4.Juni 1997
Scheuklappen und Tatsachen
Zu den Pamphleten gegen die Wehrmachtsausstellung
Ein Jahr für nichts
Bund und Länder treten bei der BAföG-Reform auf der Stelle
Start der Reihe zum "Deutschen Herbst":
20 Jahre "Mescalero-Affäre"
"Fuck Chirac!" - Jospin vient.
Frankreichs Präsident überlistet sich selbst
Maske oder Profil?
Kommentar zur SPD und den jüngsten Wahlen in Europa
Muß nun die SPD mit einem deutlich konservativen Profil in den nächsten Wahlkampf gehen? Und: Wer ist der deutsche Tony Blair? Fragen wie diese waren in aller Munde nach dem Erdrutschsieg von Blairs 'New Labour' in England. Die Medien meinten, die SPD müsse davon lernen - siegen lernen. Das Konzept: sogenannte moderne Wirtschaftspolitik, klare Abgrenzung nach links und das Versprechen an die Industrie, keine gravierenden Korrekturen der konservativen Politik vorzunehmen.
In Frankreich erlangte nun die Partie Socialiste eine überraschende Mehrheit ohne die Labour-Konzepte, dafür in einem Wahlbündnis mit anderen linken Parteien, vor allem mit den Kommunisten.
Die deutschen Medien mögen sich das Maul zerreißen, wer denn wohl der deutsche Jospin sein könnte, und mit welcher Partei die SPD für einen Sieg bei den nächsten Wahlen ein Bündnis eingehen müsse.
Vielleicht macht das Wahlergebnis aus Frankreich aber auch schlicht klar, daß die SPD zur Ablösung von Kohl, Waigel & Co nicht die konservativen Konzepte kopieren muß, sondern mit einer eigenständigen Initiative für eine ökologische, soziale und bildungspolitische Offensive in das Wahljahr '98 gehen muß!
Noch haben die französischen Sozialisten aber keines ihrer hehren Versprechen, besonders die Schaffung von Tausenden von Arbeitsplätzen, wahr gemacht. Dem Vertrauensbeweis der Prozentzahlen müssen jetzt auch umsetzbare Konzepte folgen.
Studierendenparlamentssitzung am 2.6.:
Zukunft als Bittsteller?
AStA Münster kämpft (nicht nur) um das Politische Mandat
"Meinungsfreiheit!"
Interview mit Rudi Mewes,
AStA-Vorsitzender in Münster